Sicherheitsmaßnahmen und Kontrollen

Das Sozial- und das Verwaltungsgericht Braunschweig verfügen über ein effektives gemeinsames Sicherheitssystem.

Es werden regelmäßig unangekündigte Eingangskontrollen mit einem Metalldetektor und Durchsuchungen von Personen und mitgeführten Gegenständen durch die speziell hierauf geschulten Wachtmeisterinnen und Wachtmeister beider Gerichte durchgeführt. Dies geschieht insbesondere, wenn der Verdacht auf Gewalttaten oder Störungen besteht. Unabhängig davon sind die Wachtmeisterinnen und Wachtmeister befugt, im Verdachtsfall Durchsuchungen und andere Maßnahmen durchzuführen.

Im Eingangsbereich der Gerichte stehen Schließfächer zur Verfügung, um Taschen und Rucksäcke etc. einzuschließen, insbesondere für den Fall, dass eine Kontrolle der mitgeführten Gegenstände nicht gewünscht wird.

Sämtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Gerichts sind angewiesen, auffällige oder randalierende Personen sowie verdächtige Umstände sofort zu melden. Dies führt zu einer umgehenden Überprüfung durch die Wachtmeisterinnen und Wachtmeister. Ein Alarmsystem stellt sicher, dass innerhalb kürzester Zeit im gesamten Gerichtsgebäude Hilfe zur Verfügung steht. Durch die zentrale Lage des Gerichts ist zudem die Polizei innerhalb von wenigen Minuten im Gericht.

Darüber hinaus werden die Flure der Gerichte mittels Kameras überwacht.

Alle Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden darauf hingewiesen, dass Waffen oder andere gefährliche Gegenstände grundsätzlich nicht mit ins Gericht gebracht werden dürfen. Beim Verdacht eines Verstoßes gegen das Waffengesetz wird Strafanzeige erstattet.

Im gesamten Gebäude herrscht ein Foto- und Filmverbot.