Russische Richter besuchen Verwaltungsgericht

In der vergangenen Woche besuchte eine Delegation von Richterinnen und Richtern aus der Region Perm − der russischen Partnerregion des Landes Niedersachsen − das Verwaltungsgericht Braunschweig.

In der Russischen Föderation wird derzeit eine Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgebaut. Im Hinblick darauf wurde im Jahr 2008 die seit Jahren praktizierte partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Justiz auf ausdrücklichen Wunsch der russischen Juristen förmlich auch auf die Verwaltungsgerichtsbarkeiten erstreckt. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Verwaltungsgericht Braunschweig die Zusammenarbeit der Verwaltungsgerichtsbarkeiten mit Unterstützung des Oberverwaltungsgerichts koordiniert.

Präsident Christian Büschen und Vizepräsident Wolfgang Bartsch begrüßten die fünfköpfige russische Delegation am Dienstag der vergangenen Woche im Verwaltungsgericht. Die russischen Richterinnen und Richter besuchten anschließend eine Verhandlung der 2. Kammer des Verwaltungsgerichts. Nach der Verhandlung nutzten sie die Gelegenheit, sich mit den Richterinnen und Richtern der 2. Kammer über die unterschiedlichen prozessrechtlichen Vorgaben der beiden Rechtssysteme und die auch dadurch bedingten Unterschiede in der Verhandlungskultur auszutauschen. In einer Gesprächsrunde mit Richterinnen und Richtern des Verwaltungsgerichts ging es außerdem um die Aufgaben des Richterrates und die Pressearbeit des Verwaltungsgerichts. Im Rahmen des Erfahrungsaustausches über die Öffentlichkeitsarbeit der Justiz besuchte die Delegation zusammen mit Vertretern des Verwaltungsgerichts das Braunschweiger Pressehaus. Darüber hinaus nahmen die Besucherinnen und Besucher am vergangenen Mittwoch an der Veranstaltung „Justiz und Medien“ im Verwaltungsgericht teil.

Bei der Verabschiedung äußerte Präsident Büschen, er habe die Gespräche als ausgesprochen interessant und menschlich sehr angenehm empfunden: „Wir freuen uns, den Erfahrungsaustausch mit Ihnen auch in den kommenden Jahren fortsetzen und damit einen Beitrag zum Rechtsstaats-Dialog zwischen unseren Ländern leisten zu können.“

Mitglieder der russischen Delegation waren: Anatoliy Vladimirovich Kunitsyn (Vizepräsident des Regionsgerichts Perm), Igor´ Robertovich Chelombitskiy (Direktor des Permer Rayonsgerichts Dzerzhinskiy, Vorsitzender des Richterrates), Lyudmila Nikolayevna Shamray (Vorsitzende Richterin am Regionsgericht Perm), Alena Valer´yevna Zhelezchikova (Vorsitzende Richterin am Regionsgericht Perm) und Marina Ivanovna Nazarova (Richterin am Regionsgericht Perm).