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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Der Zutritt Rechtsuchender, Besucherinnen und Besucher sowie Dritter (z.B. Handwerker) ist nicht von dem Nachweis eines Impf-, Genesenen- oder Teststatus abhängig.

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch unter der Telefon-Nr. 0531 488 3000 eingeholt werden.

Die Bibliothek des Verwaltungsgerichts ist regulär geöffnet.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.

Mund-Nasen-Schutz

Besucherinnen und Besuchern sowie Verfahrensbeteiligten wird das Tragen einer medizinischen Maske empfohlen.

In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin/der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung der medizinischen Maske.

Die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sind einzuhalten.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.

Beim Verwaltungsgericht Braunschweig bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.


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