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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch unter der Telefon-Nr. 0531 488 3000 eingeholt werden.

Die Bibliothek des Verwaltungsgerichts ist zur Zeit geschlossen.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes besteht die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Maske (Behelfsmaske) zu tragen, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sind einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome ist das Gerichtsgebäude zu verlassen. Sofern Sie bereits einschlägige Krankheitssymptome aufweisen, dürfen Sie das Gerichtsgebäude auch mit einer entsprechenden Maske nicht betreten.

Des Weiteren ist beim Betreten des Gerichtsgebäudes, das Kontaktformular ausgefüllt abzugeben. Bitte beachten Sie auch die diesbezüglichen Datenschutzhinweise.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.

Beim Verwaltungsgericht Braunschweig bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.

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