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Russische Richterinnen und Richter zu Gast im Verwaltungsgericht

BRAUNSCHWEIG. Am vergangenen Donnerstag (29.11.2018) besuchte eine Delegation von elf Richterinnen und Richtern aus der Region Perm − der russischen Partnerregion des Landes Niedersachsen − das Verwaltungsgericht Braunschweig. Die Richterinnen und Richter waren seit Sonntag (dem 25.11.) in Braunschweig. Sie wurden von Justizministerin Havliza in Hannover empfangen und waren auch zu Gast im Oberlandesgericht. Hintergrund des Besuchs war das 25-jährige Jubiläum des Gemeinsamen Abkommens zur Herstellung von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem Gebiet Perm und dem Land Niedersachsen.

Seit 2002 besteht in diesem Rahmen eine Justizpartnerschaft zwischen den Gerichtsbezirken Braunschweig
und Perm. Im Jahr 2008 wurde die partnerschaftliche Zusammenarbeit auf ausdrücklichen Wunsch der
russischen Juristen mit Blick auf den Aufbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in Russland förmlich auch auf die
Verwaltungsgerichte erstreckt. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Verwaltungsgericht Braunschweig die
Zusammenarbeit der Verwaltungsgerichtsbarkeiten mit Unterstützung des Oberverwaltungsgerichts koordiniert.
Im Rahmen der Zusammenarbeit hat es bereits eine Reihe von wechselseitigen Besuchen deutscher und
russischer Richterinnen und Richter gegeben.

Der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Erich Müller-Fritzsche, begrüßte die russische Delegation in einer Gesprächsrunde mit Verwaltungsrichterinnen und -richtern. Anschließend besuchten die russischen Gäste die Verhandlung eines Einzelrichters der 4. Kammer in einem ausländerrechtlichen Verfahren. Nach der Verhandlung kam es zu einem regen Austausch über Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Rechtssysteme.

In Begleitung von Richterinnen und Richtern des Verwaltungsgerichts besichtigte die russische Delegation nach einem gemeinsamen Mittagessen das Staatsarchiv und die Herzog-August-Bibliothek in Wolfenbüttel. Abschließend stand ein Besuch des Wolfenbütteler Weihnachtsmarkts auf dem Programm.

Artikel-Informationen

03.12.2018

Ansprechpartner/in:
Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht/Pressesprecher Dr. Torsten Baumgarten

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